Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Die Geschäftsbedingungen gelten für Lieferungen und Leistungen aller Art, die durch ProFX Multimedia erbracht werden.
1.2 Für den Vertrag gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ihre Geltung erstreckt sich zugleich auf alle zukünftigen Geschäfte, die zwischen ProFX Multimedia und dem Kunden abgewickelt werden. Andere Bedingungen werden insbesondere auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ProFX Multimedia die Lieferung der Waren ausführt, ohne ihnen ausdrücklich zu widersprechen. Die Regelungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten ausschließlich dann zurück, wenn ProFX Multimedia mit ihren Kunden einzelvertraglich entgegenstehende schriftliche Vereinbarungen getroffen hat.
1.3 Kunden von ProFX Multimedia übernimmen die volle Sach- und Rechtsgewähr für die von ihm gelieferten Ausgangsmaterialien. Er stellt ProFX Multimedia von Ansprüchen Dritter frei.
2. Preise und Preisberechnung
2.1 Es gelten grundsätzlich die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise der ProFX Multimedia zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer und evtl. anfallende Zölle. Mit der Einführung neuer Preise verlieren alle zuvor herausgegebenen Preislisten ihre Gültigkeit.
2.2 Soweit Preise nach Minuten oder Metern berechnet werden, ist die von der ProFX Multimedia festgestellte Anzahl maßgeblich.
2.3 Alle Preisangaben sind Stückpreise bzw. Preise pro Vorgang oder pro Zeiteinheit sofern nicht ausdrücklich andere schriftliche Vereinbarungen getroffen werden.
3. Angebote und Vertragsschluss
Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag kommt erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung der ProFX Multimedia zustande oder aber dadurch, dass die bestellte Leistung tatsächlich erbracht wird. Mündlich getroffene Vereinbarungen oder Zusagen erhalten erst dann Wirksamkeit, wenn ProFX Multimedia diese schriftlich bestätigt.
4. Mindestbestellbetrag
Die von den Kunden der ProFX Multimedia aufgegebenen Bestellungen müssen grundsätzlich jeweils einen Netto-Auftragswert von mindestens EUR 30,- erreichen. Für geringere Bestellmengen berechnet die ProFX Multimedia den Kunden pro Bestellung eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 15,-.
5. Schriftform der Aufträge
Die ProFX Multimedia nimmt Aufträge/Bestellungen grundsätzlich nur in schriftlicher Form entgegen. Mündliche oder telefonische Aufträge sind jeweils unverzüglich in schriftlicher Form nachzureichen. Geschieht dies aufgrund des besonderen Wunsches des Kunden oder aus anderen Gründen ausnahmsweise nicht, so gehen durch die Nichtbeachtung der Schriftform hervorgerufene Folgen aus Übermittlungsfehlern ausschließlich zu Lasten des Kunden.
6. Versand und Verpackung
6.1 Versendungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten und Gefahr des Kunden. Dies gilt auch für die vom Kunden aufgegebenen oder von der ProFX Multimedia veranlassten Rücksendungen.
6.2 ProFX Multimedia ist berechtigt, die Sendungen unter Nachnahmeerhebung zu tätigen.
6.3 Eine angemessene Verpackung erfolgt nach dem Ermessen der ProFX Multimedia.
7. Liefertermine
Die in schriftlichen Bestellungen von dem Kunden angegebenen Fixtermine sind für die ProFX Multimedia nur dann als solche verbindlich, wenn diese schriftlich bestätigt werden.
8. Auftragsausführung, Verarbeitung und Lagerung
8.1 ProFX Multimedia liefert Material für normale Beanspruchung, insbesondere im Hinblick auf Temperaturen und Belastungen. Für die sachgerechte Lagerung der gelieferten Waren ist der Kunde selbst verantwortlich. ProFX Multimedia übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die durch übermäßige Beanspruchung entstehen. Der Kunde ist bei Zweifeln über die Beanspruchbarkeit der Waren verpflichtet, sich beim Auftragnehmer die erforderlichen Auskünfte einzuholen.
8.2 Für den Fall, dass das vertraglich vereinbarte Bandmaterial wegen Lieferschwierigkeiten des Lieferanten oder aus sonstigen technischen, logistischen oder wirtschaftlichen Gründen nicht verwendet werden kann, ist die ProFX Multimedia berechtigt, ohne ausdrückliche Rücksprache mit dem Kunden, nach eigenem Ermessen ein hinsichtlich der Qualität ähnliches Material zur Erfüllung des Vertrages zu verwenden.
8.3 Im Falle der Überspielung oder Bearbeitung von Bild- und Tonaufnahmen übernimmt die ProFX Multimedia lediglich die Verpflichtung, diese in der mit dem Kunden vereinbarten Art und Weise fachmännisch durchzuführen. Fehler oder Störungen, die auf das von dem Kunden zur Verfügung gestellte Ausgangsmaterial zurückzuführen sind, hat ProFX Multimedia nicht zu vertreten und gelten nicht als Mangel ihrer Leistungen.
8.4. ProFX Multimedia ist berechtigt frei zu entscheiden, ob sie den Auftrag entweder selbst in ihrem Hause ausführt oder aber hierfür ganz oder teilweise die Leistungen Dritter in Anspruch nimmt.
9. Rechnungstellung und Zahlung
9.1. Alle Zahlungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne jeden Abzug fällig.
9.2 Kommt der Kunde mit seiner Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so werden sämtliche Forderungen von ProFX Multimedia zur sofortigen Zahlung fällig. Der geschuldete Betrag ist mit dem jeweiligen gesetzlichen Verzugszins zu verzinsen, wobei das Recht zur Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens unberührt bleibt. Ferner steht ProFX Multimedia in diesem Falle bis zur vollständigen Bezahlung ein Zurückbehaltungsrecht an dem vom Auftraggeber gelieferten Material zu.
9.3 Vor vollständiger Bezahlung aller fälligen Rechnungsbeträge einschließlich der Verzugszinsen ist ProFX Multimedia zu keiner weiteren Lieferung aus einem laufenden Vertrag verpflichtet. Tritt der Verzug zu einem Zeitpunkt ein, in dem noch Lieferungen aus anderen laufenden Aufträgen ausstehen, so ist ProFX Multimedia berechtigt, diese Lieferungen nur gegen entsprechende Vorauszahlungen vorzunehmen.
9.4 Zur Aufrechnung oder Zurückhaltung fälliger Zahlungen ist der Kunde nur dann berechtigt, wenn Gegenanspruch und Forderung denselben Auftrag betreffen und ProFX Multimedia die Gegenansprüche anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt sind.
10. Eigentumsvorbehalt
10.1 Der ProFX Multimedia bleibt das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren sowie den daraus durch Verarbeitung entstehenden Erzeugnissen bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung vorbehalten. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn die Ware verarbeitet wird (§§ 947, 948, 950, 951 BGB).
10.2 Der Auftraggeber darf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren und die aus ihrer Verarbeitung entstehenden Gegenstände nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern. Die ihm aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrunde zustehenden Forderungen tritt der Auftraggeber bereits im Vorwege mit dem Abschluss des Vertrages sämtlich an ProFX Multimedia zu deren Sicherung ab. Der Auftraggeber ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen solange einzuziehen, wie er seiner Zahlungspflicht gegenüber ProFX Multimedia vertragsgemäß nachkommt. Übersteigt die Summe der abgetretenen Forderungen den Nennbetrag der zu sichernden Forderungen um einen Mehrbetrag, so hat ProFX Multimedia Forderungen im Werte des übersteigenden Betrages an den Auftraggeber zurückzuübertragen.
10.3 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, von ProFX Multimedia unter Eigentumsvorbehalt gelieferte oder gefertigte Gegenstände oder Materialien zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Pfändungen Dritter sind ProFX Multimedia unverzüglich mitzuteilen. Hierdurch entstehende Kosten, insbesondere Interventionskosten gehen zu Lasten des Kunden. Dies gilt auch für den Übergang von urheberrechtlichen Nutzungs- und Leistungsschutzrechten, sofern die ProFX Multimedia solche Rechte anlässlich der von ihr erbrachten Leistung erworben hat.
11. Mängelrügen
11.1 Mängelrügen oder Beanstandungen offensichtlicher Mängel haben innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware zu erfolgen. Andernfalls verfallen die Gewährleistungsansprüche. Bei Handelsgeschäften gelten im übrigen die Vorschriften der §§ 377 f. HGB.
11.2 ProFX Multimedia erfüllt Gewährleistungsansprüche nach ihrer Wahl ausschließlich im Wege der Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung). Bei Fehlschlägen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der Kunde nach eigener Wahl das Recht, die Herabsetzung der Vergütung oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Weitergehende Ersatzansprüche wie der Ersatz von Folgeschäden oder sonstige Schadensersatzforderungen sind ausgeschlossen.
11.3. Die Mangelhaftigkeit von Teilen einer Gesamtlieferung stellt keinen Mangel der kompletten Lieferung dar, wenn der von dem Mangel betroffene Anteil der Gesamtlieferung unter 1% liegt. Aus diesem Grunde kann nur der betroffene Teil reklamiert werden, nicht aber die Lieferung als Ganzes.
11.4 Unabhängig davon, um welche Erzeugnisse und Materialien es sich handelt, stellen Farbabweichungen zu den Vorgaben des Kunden keine Mängel dar, die als solche gerügt werden könnten oder zur Verweigerung der Annahme berechtigen.
11.5 Nachbesserungen Dritter, die ohne die Zustimmung von ProFX Multimedia durchgeführt werden, bringen die Mängelhaftung von ProFX Multimedia zum Erlöschen.
11.6 Im Falle einer Mängelrüge des Kunden ist dieser nur in dem Umfang zu einer Zahlungsverweigerung berechtigt, der dem Verhältnis der reklamierten Waren zu der Gesamtlieferung entspricht.
11.7 Für den Verkauf von gebrauchten Waren schließt ProFX Multimedia jede Gewährleistung aus.
12. Haftung
12.1 ProFX Multimedia haftet - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bestehen nicht.
12.3 Soweit übergebene Film-, Druckdaten o.ä. bei ProFX Multimedia beschädigt werden oder verloren gehen, hat sie im Rahmen der Haftungsbeschränkung nach Ziff. 12. a. lediglich den Wert des Rohfilm- oder Videobandmaterials gleicher Art und Länge bzw. des Datenträgers zu ersetzen. Ein weitergehender Ersatz wie z.B. der Herstellungskosten und etwaige Folgeschäden o.ä. ist ausgeschlossen. Der Kunde ist für eine Schadensprävention durch die Anfertigung von Sicherungskopien bzw. den Abschluss einer Versicherung für diese Gegenstände verantwortlich. Ein Ersatz für verschleißbedingte Mängel oder Schäden ist ausgeschlossen.
13. Garantie gewerblicher Schutzrechte und sonstiger Rechte
13.1 Der Kunde steht dafür ein, dass dem von ihm erteilten Auftrag behördliche und gesetzliche Bestimmungen und Anforderungen sowie Rechte Dritter nicht entgegenstehen. Er garantiert, im Besitz der Lizenz- und Auswertungsrechte zu sein und in keinerlei Hinsicht gegen gewerbliche Schutzrechte zu verstoßen. Er stellt ProFX Multimedia von allen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei. Auf Verlangen ist der Auftraggeber verpflichtet, durch Vorlage seiner Verträge und/oder behördlichen Genehmigungen etc. den gewünschten Nachweis zu liefern. Auch für die Übereinstimmung der Inhalte mit sonstigen gesetzlichen Bestimmungen zeichnet sich allein der Kunde verantwortlich.
13.2 Für eventuell erforderliche Abgaben und Gebühren an Verwertungsgesellschaften wie z.B. die GEMA hat ausschließlich der Kunde aufzukommen. Ihm obliegt die Prüfung seiner Meldepflichten. ProFX Multimedia ist nicht dazu verpflichtet, die Anmeldung für den Kunden vorzunehmen. Erklärt sie sich hierzu ausdrücklich bereit, erhält sie von dem Kunden alle relevanten Informationen sowie eine die anfallenden Gebühren mit Sicherheit deckende Vorauszahlung, die sie an die jeweilige Institution weiterleitet. Unabhängig von der vereinbarten Verfahrensweise ist der Kunde verpflichtet, ProFX Multimedia die jeweils erforderlichen Dokumente vorzulegen und Erklärungen abzugeben, für deren Richtigkeit er einzustehen hat. Von sämtlichen Ansprüchen, denen ProFX Multimedia in diesem Zusammenhang ausgesetzt ist, wird sie von dem Kunden freigestellt. Abrechnungen der vorgenannten Abgaben und Gebühren, die zwischen ProFX Multimedia und dem Kunden erfolgen, werden stets unter dem Vorbehalt vorgenommen, dass Nachberechnungen und Gutschriften auf Grund von Irrtümern, neuen Tatsachen u.ä. zeitlich unbegrenzt möglich sind.
13.3 Der Export unserer Ware kann durch Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte Dritter in den betreffenden Ländern beschränkt sein. Hierauf werden die Kunden ausdrücklich mit dem Hinweis aufmerksam gemacht, dass eine Haftung von ProFX Multimedia ausgeschlossen ist, wenn der Kunde entsprechenden Ansprüchen von den Inhabern solcher ausländischer Rechte ausgesetzt ist.
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden beiderseitigen Verpflichtungen ist der Sitz von ProFX Multimedia .
15. Rechtswahl
Die Anwendbarkeit des Wiener UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht.
16. Sonstige Bestimmungen
Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Jede von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.